Montag, 13. Mai 2019

Modern Monetary Theory - Funktioniert der Staatskapitalismus auch in den USA?

Modern Monetary Theory (MMT) heisst die Geldpolitik der US-amerikanischen Linken, mit der Bernie Sanders nächstes Jahr die Präsidentschaftswahlen gewinnen will.

In einem Satz zusammengefasst soll nicht mehr die Zentralbank (Federal Reserve System) für die Geldwertstabilität und den Konjunkturverlauf der US-amerikanischen Volkswirtschaft zuständig sein, sondern das Finanzministerium (U.S. Department of the Treasury).

Staatskapitalismus à l'américaine.

Nachdem der anglo-amerikanische Finanzkapitalismus neoliberaler Prägung seine wachsenden volkswirtschaftlichen Probleme seit der Finanzkrise 2007/2008 mittels ultra-expansiver Geldpolitik vor sich herschiebt, kommt jetzt die sozialdemokratische US-Linke mit dem Vorschlag der Radikalreform der Geldpolitik.

Ob sich die zukünftige Präsidentschaftskandidtat/in der Demokraten im Wahlkampf auf die MMT verpflichtet ist noch offen, aber möglich. MMT wäre die ideale geldpolitische Ergänzung der New Green Deal genannten Wirtschaftspolitik von Präsidentschaftskandidat Sanders, oder auch des linksgrünen Shootingstars Alexandra Ocasio-Cortez aus New York.

MMT - siehe Prof. Stephanie Kelton - ist meines Erachtens weniger eine stringende Geldtheorie, als eine institutionellen Reform der staatlichen geldpolitischen Interventionsmechanismen in die US-amerikanische Volkswirtschaft.

MMT postuliert die Staatsausgaben als wichtigstes Instrument der Wirtschaftssteuerung. Das nötige Geld druckt nicht die Zentralbank, sondern kraft gesetzlicher Befugnis das Finanzministerium selber. Steuereinnahmen finanzieren nur noch den kleineren Teil des Staatsbudgets. 

Dazu muss das Mandat des Federal Reserve Systems - Geldwertstabilität sichern und gleichzeitig Arbeitslosigkeit verhindern - zum U.S. Department of the Treasury transferiert werden.

Kann das ökonomisch funktionieren, ist der nötige institutionelle  Umbau politisch möglich und was würde eine solche staatskapitalistische USA-Geldpolitik für den Rest der Welt bedeuten?

Dazu ein Gespräch mit Markus Diem Meier, Chefökonom Redaktionen Tamedia, am Di. 14. Mai 2019. 18 Uhr auf http://www.tischgespraech.ch/modern-monetary-theory/

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